Impressum

Disclaimer

Diese Webseiten stellen keine Rechtsberatung dar und können eine solche nicht ersetzen. Für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der Angaben auf diesen Seiten wird keine Gewähr übernommen. Eine Haftung für aus den Angaben auf diesen Seiten abgeleitete Entscheidungen wird ausgeschlossen. Bitte wenden Sie sich bei rechtlichen Problemen an den Anwalt Ihres Vertrauens.

Diese Webseiten enthalten Links zu Webseiten anderer Anbieter, für deren Inhalt und Verfügbarkeit keine Verantwortung übernommen werden kann.

Angaben gemäß § 6 Teledienstegesetz (TDG)

Patentanwalt Gerhard Weber
Rosengasse 13
89073 Ulm
Tel. 0731-66888
e-mail:

USt-Identifikationsnummer DE180254465

Berufliche Standesregeln

Patentanwaltsordnung (veröffentlicht in BGBl. I 1966, S. 557, zuletzt geändert durch BGBl. I 2001, S. 3656)

Berufsordnung der Patentanwälte (veröffentlicht in Mitteilungen der deutschen Patentanwälte, 1997, S. 243 ff.; Heymanns Verlag)

Richtlinien des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter für die Berufsausübung (Code of Professional Conduct, epi-Informationen 2/2001, S. 75 ff.)